SPD-Fraktion Neunkirchen

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

Neunkirchen war immer dann erfolgreich, wenn es gleichzeitig auf wirtschaftliche Stärke und soziale Gerechtigkeit gesetzt hat. Es ist Aufgabe guter Kommunalpolitik, dafür zu sorgen, dass ein gerechter Anteil aller am Wohlstand, dass Bildung, Sicherheit und Fürsorge für die Jungen und die Alten garantiert werden.

Wir Sozialdemokraten wollen ein attraktives Neunkirchen. Attraktiv für jung und alt, arm und reich, gesund und krank, hier geboren oder erst später zugezogen. Wir wollen zwischen Politik, Verwaltung, den hier lebenden Menschen, Kirchen, Vereinen, Verbänden, Gewerk-schaften und der Wirtschaft Netzwerke knüpfen. Nur gemeinsam werden wir die Herausfor-derungen bewältigen.

Wir wollen, dass eine gute Schulausbildung nicht von der Herkunft und dem Geldbeutel der Eltern abhängt. Gute Kinderbetreuung, leistungsfähige Schulen und familiengerechte Wohnungen sind daher Ziele unserer Politik. Ältere Menschen dürfen nicht  aus dem Blickfeld der Gesellschaft geraten.

Wir wollen die wirtschaftliche Entwicklung Neunkirchens sichern. Die Zukunftschancen einer modernen, ökologischen Industriepolitik für Arbeitsplätze werden wir nutzen und fördern.

Daher lautet unser Motto:

„Gestalten und verantworten – Lebensqualität für Neunkirchen“ 

Die Probleme unserer Gemeinde sind zwar nicht klein. Aber Neunkirchens Chancen sind andrerseits groß. Politik ist zu wichtig, um sie allein den Politikern zu überlassen.

Wir laden alle Bürger daher ein: Machen Sie mit, setzen Sie sich mit uns ein für die Menschen in Neunkirchen – sprechen Sie die Fraktionsmitglieder an oder kommen Sie bei einer unseren SPD Veranstaltungen vorbei und engagieren Sie sich für Lebensqualität in unserer Gemeinde! 

Termine:

Die Termine für die Sitzungen können Sie sich hier als PDF herunterlanden:

Sitzungsplan SPD Fraktion 2012

Sitzungsplan SPD Fraktion 2011

Wofür hat sich die SPD-Fraktion in den letzten 5 Jahren eingesetzt?

„Die Parteien unterscheiden sich doch kaum noch voneinander.“ „Politiker halten Ihre Versprechungen ohnehin nicht.“ „Alles nur Wahlkampf.“ – Kommen Ihnen diese Sätze bekannt vor? Sind Sie vielleicht sogar der Meinung, dass diese Thesen stimmen?

Mit den nachstehenden Fakten möchten wir zeigen, dass dies für uns nicht gilt. Vielmehr hat sich die SPD-Fraktion kontinuierlich, sachkundig, aufmerksam und tatkräftig für Ihre Bürger engagiert hat. 

Alle wesentlichen Entwicklungen haben wir entweder angestoßen oder als stärkste Fraktion mitgetragen.

Darüber hinaus haben wir mit zahlreichen Anträgen Ideen und Vorschläge eingebracht. Beispiele bereits realisierter Anträge der SPD:

• Fußweg zwischen dem Friedhof Struthütten und der Dieselstraße
• Einsatz für Schulwegsicherung in Salchendorf
• Einrichtung einer Ausbildungsplatzbörse mit der Arbeitangentur und Firmen
• Schutz unserer Sparkassen erhalten; unserem Antrag, der Einführung von Trä-gerkapital für die Sparkasse nicht zuzustimmen und damit langfristige Gefahren für diese zu vermeiden, hat der Rat gegen die Stimmen von FDP und CDU zugestimmt
• Einrichtung eines Kommunalarchivs; dieses wird in der Obergeschosswohnung des Gebäudes Kölner Straße 166 mit Zugang vom Otto-Reiffenrath-Haus entstehen
• Wiederaufnahme der Bahnhaltepunkte Zeppenfeld und Wiederstein
• Einrichtung des Arbeitskreises „Schulentwicklung“
• Unserem Antrag, für die Fläche nordwestlich des Altenheimes den Flächen-nutzungsplan als Wohnbaufläche auszuweisen und damit eine Reservelösung für altenbetreutes Wohnen zu schaffen, hat der Rat mehrheitlich zugestimmt – die Wohnanlage wird von Senioren/-innen inzwischen gut genutzt
• Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses und Verbesserungen am Friedhof Wiederstein
• Einrichtung eines „Runden Tisches Fußball“, um die Nutzung der Sportplätze besser abzustimmen
• Forderung höherer Sicherheit nach Verlegung der Polizeiwache nach Wilnsdorf– wir halten die Entscheidung des Landrates nach wie vor für falsch und haben die Beauftragung eines privaten Sicherheitsdienstes unterstützt
• Bau eines Aussichtsturms auf dem Hohenseelbachskopf – nachdem die Waldge- nossenschaft Altenseelbach es ablehnte, die benötigte Fläche abzugeben, haben wir beantragt, mit der Daadener Genossenschaft über eine angrenzende Fläche zu verhandeln – die Zustimmung liegt inzwischen vor
• Ausbau der Straße „Untere Liebach“
• Einsatz für den Erhalt der Kramberg-Schwimmhalle, solange die vorgegebenen Bedingungen eingehalten werden
• Sanierungskonzept für gemeindliche Gebäude erstellen

Dies sind nur einige Merkposten. Wer sich für die Besonderheiten in seinem Ortsteil interessiert, sollte dazu die Fraktionsmitglieder der SPD oder seinen SPD Ortsverein ansprechen.

Welche Schwerpunkte setzen wir für eine gute Zukunft?

Unsere Gemeindefinanzen sind in einer schwierigen Situation, verursacht durch die Gier und die Fehlentscheidungen einer ideologisch verbohrten und teils größenwahnsinnigen globalen Finanzwelt. Die Folgen treffen natürlich auch die heimischen Unternehmen und die Gemeinde Neunkirchen wird aufgrund rückläufiger Steuereinnahmen ein Haushaltssicherungskonzept beschließen.

Dieses konjunkturbedingte Defizit wird aber auch wieder abgebaut werden. Daher müssen wir eine zukunftsorientierte Politik anstreben, die nicht nur an die Schulden denkt, sondern an die Bildung und die Lebensqualität zukünftiger Generationen. Für uns gilt nach wie vor die „Goldene Regel“, die besagt, dass öffentliche Investitionen durch Kredite finanziert werden können. Damit erkennen wir an, dass es neben der passiven Zukunftsvorsorge, die in der Begrenzung der Verschuldung besteht, auch eine aktive Zukunftsvorsorge in der Form gemeindlicher Investitionen geben muss.

Sparen ist zwar wichtig, aber nicht um jeden Preis – sonst geht unsere Gemeinde sparsam zugrunde. Sparen also keinesfalls um den Preis, dass künftige Generationen unzureichend ausgebildet sind, über eine abgewirtschaftete Infrastruktur verfügen und in einer schlechten Umwelt leben müssen.

Demzufolge setzen wir folgende Schwerpunkte: 

Bildung

Heute den Grundstein für eine erfolgreiche Ausbildung legen: 

• Verbesserung der Betreuungsqualität in den offenen Ganztagsschulen
• Vermeiden eines Sanierungsstaus an unseren Schulen
• Unterstützung der Ganztagsbetreuung an allen Schulen und sinnvoller Einsatz der Mittel des Konjunkturpaketes II  in diesem Bereich
• Schulsozialarbeiter in unseren Schulen einsetzen –hier ist das Land in der Pflicht
• Mehr Sauberkeit an Neunkirchens Schulen 

Familien, Kinder Jugendliche

Chancengleichheit für alle Kinder und Netzwerke für Familien

• Bündnis für Familien weiterentwickeln, weil Familienpolitik auch Standortfaktor ist
• Soziale Beratungs- und Unterstützungsangebote in der Verwaltung bündeln
• Verbesserung der Jugendeinrichtungen und der  Kinderspielplätze
• Resolution an das Land, um das mangelhafte Kinderbildungsgesetz zu verbessern 

Senioren

Demographischer Wandel als Herausforderung und Chance

• Selbstbestimmtes Leben in gewohnter Umgebung fördern
• Kulturkonzept für Senioren entwickeln – Motto: „Leben im Alter“
• Vorhandene Netzwerke unter Einbeziehung sozialer Dienste wie DRK, Diakonie, Caritas in allen Ortsteilen unterstützen und neue schaffen
• Generationenübergreifende Begegnungsstätten entwickeln

Gemeindeentwicklung

Arbeitsplätze erhalten - Lebensqualität für alle

• In der Ortsmitte sinnvolle Geschäftsideen fördern, um ein Zentrum mit dem neue REWE-Markt als Magneten zu schaffen
• Rahmenbedingungen für ortsansässige Unternehmen verbessern
• Zukunftsträchtige Betriebe im erschlossenen Gewerbegebiet „Daadenbach“ und in dem zügig zu entwickelnden interkommunalen Gebiet „Lipper Höhe“ ansiedeln
• Mehr Sicherheit in Neunkirchen:  Mehr Einsätze durch die Polizeiwache in Wilnsdorf fordern und privaten Sicherheitsdienst verstärken
• Qualität unserer Feuerwehren erhalten und überregionale Zusammenarbeit fördern
• Funktionierende ärztliche Notversorgung in Neunkirchen beibehalten
• Verbesserung des Wanderwegenetzes; Bau des Aussichtsturm auf dem Hohenseelbachskopf mit den Nachbargemeinden vorantreiben

Vereine, Kultur, Sport

Mehr als nur Spaß und Fitness

• Kulturbeauftragten für die Gemeinde ernennen, um das kulturelle Angebot zu verbessern, zu koordinieren und ein Netzwerk für Kulturschaffende zu bilden
• Erhaltung der Neunkirchener Sportstätten
• Neue Vereinsförderrichtlinien für alle Vereine erarbeiten, die insbesondere das Engagement in der Jugendarbeit berücksichtigen
• Musikschule und Musik-/Gesangvereine fördern

Verkehr, Energie und Umwelt

Energieversorgung für Mensch und Umwelt optimieren

• Entwicklung eines Energiekonzeptes für unser Schwimmbad und sinnvolle Nutzung des geplanten Blockheizkraftwerkes
• Suche und Ausbau von alternativen regenerativen Energiequellen in Neunkirchen, u.a. geothermische Grubenwassernutzung
• Energetische Verbesserung aller gemeindlichen Gebäude
• Zweite Anbindung aus dem Gebiet „Ortsmitte“ an die Frankfurter Straße
• Sollte die Grüne Welle auf der Kölner Straße nicht funktionieren, muss das Thema „Kreisverkehr Brennereck“ erneut auf die Tagesordnung
• Unterstützung des Bürgerbusvereins
• Verminderung des LKW-Durchgangsverkehrs in unserer Gemeinde
• Ausbau des Neunkirchener Radwegenetzes für eine fahrradfreundliche Gemeinde

Ihre SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Neunkirchen.