Siegen. Was wird aus dem Euro? Sind unsere Ersparnisse sicher? Diesen und weiteren Fragen war jetzt eine Veranstaltung des SPD-Unterbezirks Siegen-Wittgenstein gewidmet, zu der Kreisparteichef Willi Brase (MdB) den stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Axel Schäfer (MdB), in der Siegerlandhalle begrüßen konnte.

Der Gast aus Berlin plädierte dafür, „trotz der gegenwärtigen Krise die historische Dimension des europäischen Einigungsprozesses und den großen wirtschaftlichen Nutzen, den gerade auch Deutschland durch den gemeinsamen europäischen Markt und den Euro hat, nicht aus dem Auge zu verlieren“. Willi Brase (MdB) hob hervor, dass auch die südwestfälische Wirtschaft sehr stark exportorientiert ist. „Ohne die Europäische Union und unsere gemeinsame Währung wäre die Arbeitslosigkeit hierzulande deutlich höher“, ist sich der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks SI und der DGB-Region Südwestfalen sicher.

Bei einer Veranstaltung des SPD-Unterbezirks SI über die Euro- und Schuldenkrise referierte in der Siegerlandhalle der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Europaexperte Axel Schäfer (MdB)

Dennoch seien die Sorgen der Menschen angesichts der riesigen Summen, die Deutschland im Rahmen des Eurorettungsfonds EFSF (künftig ESM) garantiere, „überaus verständlich“, so Axel Schäfer (MdB), der von 1994 bis 1999 auch dem Europäischen Parlament angehörte. Viele der Probleme in Griechenland, das von der Krise besonders stark betroffen ist, bezeichnete Schäfer als „hausgemacht“. Wichtig sei, „dass wir mit unseren europäischen Freunden offen über bestehende Defizite sprechen, anstatt wegzuschauen“. In Griechenland sei es u.a. erforderlich, eine funktionierende und effiziente öffentliche Verwaltung aufzubauen. „Es ist nicht länger hinnehmbar, dass reiche Griechen so gut wie keine Steuern zahlen, während die Yachten im Hafen von Piräus immer luxuriöser werden. Auch darf der griechische Staat keine Renten mehr an Menschen zahlen, die längst verstorben sind. Derartige Missstände sind den Steuerzahlern in Deutschland und anderswo nicht zumutbar.“ 

Axel Schäfer geht davon aus, dass im Falle Griechenlands ein Schuldenschnitt letztlich unausweichlich ist. „Es macht keinen Sinn, dem Land immer wieder neue Kredite nur für seinen Schuldendienst zur Verfügung zu stellen. Dieser Teufelskreis muss durchbrochen werden“, betonte der SPD-Europapolitiker. Schäfer räumte ein, dass ein solcher Schnitt betroffene Banken in Schwierigkeiten bringen könnte: „Dann müssen die Staaten erneut intervenieren und – notfalls auch durch eine teilweise Verstaatlichung von Banken – die Kreditversorgung der Realwirtschaft sowie die Sicherung der Einlagen gewährleisten.“

Willi Brase (MdB) und Axel Schäfer (MdB)